Die SPD im Niedergang?

Die Angst, Deutschlands politische Mitte könnte sich verdünnen und vom rechten wie linken Rand verdrängt werden, fand ihre Bestätigung in der miserablen Arbeit der SPD in den letzten Jahren. Seit der Abwahl Gerhard Schröders, der die sozialdemokratische Partei in eine neoliberale Richtung versetzt hatte, schaffte sie es nicht, ein klares Profil zu finden.

In die neue Zeit

Mit der neuen Führungsspitze unter Esken und Walter-Borjans wollte die SPD sich selbst neu erfinden. In die neue Zeit lautet das Motto, und dieser neuen Zeit wird mit einem Programm begegnet, das selbst für die SPD ausgesprochen linksgerichtet ist. Es hätte so nicht kommen müssen. Der Weg in die Große Koalition, die das Profil der SPD noch mehr zerrieb als es das Führungschaos nach Schröders Abwahl vermocht hatte, war nicht vorherbestimmt. Mit charismatischen Führungspersonen wie Olaf Scholz wäre es sicherlich leichter gewesen, sich den Platz als zweitgrößte Volkspartei zu sichern.

Doch sind die ideologischen Grabenkämpfe innerhalb der SPD zu schwerwiegend, als dass dies gelingen würde. Von sozialistischen Ideen eines Kevin Kühnerts bis hin zu utopischen Rentenideen einer Andrea Nahles verschreckt die Partei nicht nur Wähler, sondern auch deutsche Unternehmer.

Ein Beispiel könnte sie sich an der SP der Schweiz nehmen, die seit 2007 zwischen 15-20% rangiert und durch eine kohärente Programmatik ein festes Wählerklientel zu sichern weiß.

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