Das Schild und Schwert Festival in Ostritz – verboten gefährlich?

In der sächsischen Kleinstadt Ostritz fand zum dritten Mal das S&S-Festival statt, das mittlerweile als eine gewachsene Veranstaltung der rechtsextremen Szene Deutschlands etabliert ist. S&S steht für „Schild und Schwert“ und soll den martialischen, zuweilen kämpferischen Aspekt des Musik- und Kampfsportfestivals untermalen. Hunderte Neonazis aus Deutschland und dem nahen Ausland trafen hier zusammen. Es stellt sich die Frage, inwieweit diese Art von Festivals gefährlich sind und wie man mit ihnen umgehen sollte. Wäre ein Verbot sinnvoll?

Seitdem die NPD im Jahre 2013 von der AfD beinahe komplett verdrängt wurde, sieht man die neonazistische Subkultur deutlich seltener auf Demonstrationen oder politischen Kundgebungen. Wenige Hooligans und rechtsgerichtete Skinheads fallen bei Demonstrationen der Marke „Pegida“ oder „Magida“ auf. Doch werden diese nach Möglichkeit von den bürgerlich ausgerichteten Initiatoren verdrängt oder verdeckt gehalten. Auch traditionelle Märsche der Szene wie der Trauermarsch am 13. Februar in Dresden werden kaum noch besucht. Der Aufmarsch 5.000 teils gewaltbereiter Hooligans bei der Veranstaltung „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln 2014 war ein überraschendes Novum der westdeutschen Rechtsextremen, das sich in der Form nicht mehr wiederholen sollte.

Grund für die Abnahme öffentlicher Aktionen dürfte das gewachsene Vertrauen der Rechtsextremen in Parteien wie die AfD sein. Letztere ist zwar wegen ihrer bürgerlichen Seite nur bedingt beliebt, doch merkt die Szene, dass sie es längst nicht so erfolgreich vermochte, patriotische Politik zu betreiben, wie die AfD es nun tut.

Der weitaus aggressivere Politstil der gewaltbereiten Rechtsextremen wird nun in einem sicheren Hafen zelebriert: dem Musikfestival. In der ländlichen Idylle nahe der deutsch-polnischen Grenze lässt sich ein abgesperrtes Gebiet für mehrere Tage für konspirative Treffen, Ideenaustausch oder einfach nur Party nach nationalsozialistischem Gusto nutzen.

Anreize für das Festival waren der Auftritt namhafter Bands der Szene, darunter Die Lunikoff Verschwörung und Kategorie C. Das Neonazis vorbehaltene Wettkampfturnier Kampf der Nibelungen fiel in diesem Jahr aus. Grundsätzlich wird vor der Musik nun auch auf MMA-Kämpfe gesetzt, die die Stimmung weiter anheizen. Dafür gab es festivaltypische Einkaufsmöglichkeiten, Presserunden und politische Informationsstände.

Ob von dieser Art der neonazistischen Zusammenkünfte mehr Gefahr ausgeht, als von den Demonstrationszügen und Trauermärschen, ist fragwürdig. Die Musik wird fortlaufend auf Verfassungstreue überwacht – verbotenes Liedgut darf nicht gespielt werden. Verfassungsfeindliche Symbole in Form von Tattoos oder verbotenen Grüßen werden ebenso streng reglementiert, hierfür sorgen ständig präsente Polizeieinheiten. Eine Besonderheit bei solcherlei Festivals ist die Möglichkeit der Besucher, untereinander Kontakte zu knüpfen. Anders als bei Demonstrationen oder kameradschaftlichen Treffen steht ihnen hier für knappe drei Tage eine beachtliche Menge neuer Gesichter zur Verfügung. Doch obliegt es der Polizei nicht, verdächtigen Personen untereinander den Kontakt zu untersagen. Ein Festival, das de jure dem Verfassungsrecht entspricht, kann und soll auch nicht verboten werden.

Obwohl Festivals wie das in Ostritz eine Besonderheit darstellen – immerhin sind sie groß, haben eine lange Dauer und tragen einen virulenten „Underground“-Charakter, bei dem sich hunderte Nazis untereinander anfreunden – kann man sie nicht verbieten. Man muss auch denjenigen Freiheiten lassen, die diese mit allen Mitteln bekämpfen wollen.

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